Stop-and-go vor allem in Richtung Heimat / ADAC Stauprognose für 5. bis 7. August
München (ots) -
Auch am ersten August-Wochenende wird es rappelvoll auf Deutschlands Autobahnen. Dieses Wochenende zählt zu den verkehrsreichsten der Sommerreisesaison. Viele Urlauberinnen und Urlauber sind noch unterwegs. Das trifft vor allem auf Autofahrer und Autofahrerinnen aus Baden-Württemberg und Bayern zu, bei denen erst die zweite Ferienwoche beginnt. Auf dem Heimweg befinden sich Reisende aus Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Berlin, Brandenburg, Hamburg und Skandinavien, wo in Kürze die Ferien enden. Wer flexibel ist, fährt unter der Woche los, etwa am Dienstag oder am Mittwoch.
Die besonders belasteten Staustrecken (beide Richtungen):
Fernstraßen zur und von der Nord- und Ostsee
Großräume Hamburg, Köln, Berlin und München
A1 Lübeck - Bremen - Dortmund - Köln
A1/A3/A4 Kölner Ring
A2 Dortmund - Hannover
A3 Passau - Nürnberg - Würzburg - Frankfurt - Köln - Oberhausen
A5 Hattenbacher Dreieck - Frankfurt - Karlsruhe -...
Verfassungsgerichtshof in Koblenz mit fataler Entscheidung: Bußgeldvorwürfe bei Geschwindigkeitsverstößen auch ohne Rohmessdaten der Blitzer rechtens
Berlin (ots) -
Wer im Straßenverkehr geblitzt wird, sollte das Recht auf ein faires Verfahren haben. Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VerfGH) in Rheinland-Pfalz schränkt diese Möglichkeit nun dramatisch ein (Beschl. v. 22.07.2022, Az.: VGH B 30/21). So haben die Richter entschieden, dass die Verhängung eines Bußgeldes auch ohne das Vorhandensein von Rohmessdaten rechtens ist.
970 Euro Bußgeld und zwei Monate Fahrverbot
Ein Autofahrer wurde bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 70 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften geblitzt und vom Amtsgericht (AG) Wittlich im Juli 2020 zu einem Bußgeld von 970 Euro sowie zu einem zweimonatigen Fahrverbot verurteilt. Die eingelegte Rechtsbeschwerde des Betroffenen wurde vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz verworfen, was den Beschwerdeführer veranlasste, vor den Verfassungsgerichtshofs (VerfGH) in Rheinland-Pfalz zu ziehen.
Messdaten müssen nicht gespeichert werden
Als Grund für den Einspruch nannte der Verteidiger des betroffenen Autofahrers, dass das Nichtvorhandensein der Rohmessdaten aus der...