Ein regelrechter Neustart bei der Infrastruktur müsse es werden: Mit einem von den Verkehrsministern der Länder geforderten Infrastruktur-Sondervermögen sollen auch die viel zu lange vernachlässigten Straßen saniert werden. Auf der Verkehrsministerkonferenz jetzt am 10.10. wurde parteiübergreifend und einstimmig der Anspruch erhoben, mit einem multimilliardenschweren Fonds Grundlagen dafür zu schaffen. Stante pede, also noch vor der Bundestagswahl, soll eine Kommission eingesetzt werden, die das Konzept für diesen Infrastrukturfonds ausarbeitet und vorlegt. Und nach der Bundestagswahl werde keine Bundesregierung um einen solchen Fonds „mehr herumkommen“, so Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) und aktueller Vorsitzender der VMK. Die Verkehrsminister der Länder wollen sich vom Bund nicht länger hinhalten lassen, der Handlungsbedarf sei längst zu groß. Marode Straßen und Schienen, baufällige Brücken (Carolabrücke!) – die Sanierungsoffensive soll die großen Straßenbauprojekte angehen. Und brauche dabei einen „langen Atem“, so der BW-Verkehrsminister Winfried Hermann (ebenfalls Grüne). Zehn bis 20 Jahre seien notwendig. Woher die benötigten Gelder kommen?...